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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80706]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Mitverantwortung der Bundesregierung für die zivilen Opfer in Syrien und im Irak durch die Anti-IS-Koalition  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/227 , S. 22837A - 22837B

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Ist die Bundesregierung mit Blick darauf, dass bei Anti-IS-Operationen mit zivilen Opfern einerseits darauf verwiesen wird, dass alles Mögliche zur Vermeidung ziviler Opfer getan werde, und andererseits darauf, dass sie über keine gesicherten Informationen zu zivilen Opfern in Syrien und Irak verfüge, der Auffassung, dass das angebliche Nichtwissen der Bundesregierung (vgl. Antwort der Bundesregierung auf die Mündliche Frage 35 der Abgeordneten Katja Keul, Plenarprotokoll 18/224) über durch Anti-IS-Koalitionsmitglieder verursachte zivile Opfer die Bundesregierung von der Mitverantwortung als aktives Mitglied der Anti-IS-Koalition entbindet?  

Schlagwörter

Irak; Islamischer Staat ; Syrien; Terrorismusbekämpfung ; Terroristische Vereinigung; Zivilopfer

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
24.03.2017 - BT-Drucksache 18/11681, Nr. 33
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
29.03.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/227, S. 22837A - 22837B
 
Dr. Alexander S. Neu, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 22837A
Dr. Ralf Brauksiepe, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Verteidigung, Antwort, S. 22837B