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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80691]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Integration des so genannten INSIKA-Verfahrens in Taxameter  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11681 (Fragen)
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/227 , S. 22833D - 22834A

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Plant die Bundesregierung das so genannte INSIKA-Verfahren in alle Arten von Taxametern zu integrieren, um so Steuerbetrug im Taxigewerbe wirksam zu unterbinden, und wenn nein, warum nicht?  

Schlagwörter

Messgerät ; Steuerdelikt; Taxigewerbe

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
24.03.2017 - BT-Drucksache 18/11681, Nr. 23
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
29.03.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/227, S. 22833D - 22834A
 
Stephan Kühn (Dresden), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 22833D
Dr. Michael Meister, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort, S. 22833D