Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80685]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Warnung deutscher Geldinstitute durch
das Bundesamt für Verfassungsschutz bei
der Einrichtung von Konten türkischer
Gruppen, Vereinen und Institutionen
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 18/227 , S. 22821B - 22822A

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Angaben macht die Bundesregierung zu Grund und Rechtfertigung von Vorsprachen und Warnungen des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) bei Geldinstituten in Deutschland wegen der Einrichtung und Unterhaltung von Konten türkischer Gruppen, Vereine und Institutionen, und welche Kriterien im Einzelnen legt das BfV bei der Auswahl der türkischen Gruppierungen zugrunde, vor denen es die deutschen Geldinstitute warnt?  

Schlagwörter

Bank ; Bankkonto; Bundesamt für Verfassungsschutz; Institution; Türkei ; Verein

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
24.03.2017 - BT-Drucksache 18/11681, Nr. 17
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
29.03.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/227, S. 22821B - 22822A
 
Hans-Christian Ströbele, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 22821B
Dr. Günter Krings, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort, S. 22821C