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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80681]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Überprüfung des Einsatzes deutscher Waffen gegen Jesiden im Shengal-Gebirge im Irak durch Peschmerga-Kräfte  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 18/227 , S. 22819A - 22820A

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Durch welche konkreten eigenen Ermittlungen (auch nachrichtendienstliche) hat die Bundesregierung unmittelbar nach Bekanntwerden der Vorwürfe, Peschmerga-Kräfte der Barzani-Regierung (KDP) hätten von Deutschland an diese gelieferte Waffen gegen Jesiden im Shengal-Gebirge an der Grenze des Irak zu Syrien eingesetzt, die vorliegenden Informationen auf Faktengehalt geprüft (Antwort der Bundesregierung auf die Mündliche Frage 15 der Abgeordneten Sevim Dağdelen, Plenarprotokoll 18/224), und welche plausible Erklärung wurde der Bundesregierung seitens des Amtes für Außenbeziehungen der Regionalregierung Kurdistan-Irak bzw. des Peschmerga-Ministeriums der Regionalregierung Kurdistan-Irak unter anderem zu dem Filmmaterial der Nachrichtenagentur ANF sowie dem Fernsehsender Rudaw gegeben (www.spiegel.de/politik/deutschland/irak-kurden-miliz-kaempft-offenbar-mit-deutschen-waffen-gegen-jesiden-a-1137481.html)?  

Schlagwörter

Grenzgebiet; Irak ; Jesiden ; Krisengebiet; Kurden ; Paramilitärische Organisation; Rüstungsgut; Waffenhandel

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
24.03.2017 - BT-Drucksache 18/11681, Nr. 13
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
29.03.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/227, S. 22819A - 22820A
 
Heike Hänsel, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 22819A
Michael Roth, Staatsmin., Auswärtiges Amt, Antwort, S. 22819A