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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80651]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Freiwillige Kämpferinnen und Kämpfer aus Deutschland gegen den IS  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11680 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11912 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Anti-IS-Kämpfer aus Deutschland in Nordsyrien oder dem Irak, Anschluss an bewaffnete Gruppierungen, Todesfälle, Ermittlungsverfahren wegen Tötung deutscher Staatsbürger im Ausland, Tod von Anton Leschek, Position zum bewaffneten Kampf gegen die Terrororganisation Islamischer Staat, strafrechtliche Bewertung, Ausreiseverbote, Gefährdungspotential der PKK, Einzelfragen zu Rückkehrern
(insgesamt 12 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Arbeiterpartei Kurdistans; Ausländischer Kämpfer ; Ausreisegenehmigung; Ermittlungsverfahren; Gefährder; Irak; Islamischer Staat; Jesiden; Kriegsopfer; Kurden; Paramilitärische Organisation; Peschmerga; Straftat; Syrien; Terrorismusbekämpfung; Türkei

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
15.03.2017 - BT-Drucksache 18/11680
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Annette Groth, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
10.04.2017 - BT-Drucksache 18/11912