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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80649]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Rechtsextreme Bestrebungen des Vereins Volkshilfe e.V.  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11679 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11911 (Antwort)
Sachgebiete:
Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Verfassungsschutzrelevante Erkenntnisse, Vereinsaktivitäten, Mitglieder, Ortsgruppen und Stützpunkte, Kontakte zu rechtsextremen Gruppierungen, Thematisierung im Gemeinsamen Extremismus-und Terrorismusabwehrzentrum (GETZ), staatsschutzpolizeiliche Erkenntnisse; Verbreitung rechtsextremer Ideologie unter dem Deckmantel sozialen Engagements
(insgesamt 13 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Bürgerschaftliches Engagement; Gemeinsames Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrum; Propaganda; Rechtsextremismus ; Rechtsextremistische Organisation; Verein

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
15.03.2017 - BT-Drucksache 18/11679
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Matthias W. Birkwald, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
10.04.2017 - BT-Drucksache 18/11911