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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80648]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Austausch biometrischer Daten zwischen Europol bzw. Interpol mit der Kriminalpolizei und dem Militär der Vereinigten Staaten  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11675 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11893 (Antwort)
Sachgebiete:
Europapolitik und Europäische Union ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Biometrische Daten des US-Militärs zu ausländischen Kämpfern in Syrien und Irak, Pläne Europols zum Datenaustausch, Kooperation mit US-Behörden, Datenspeicherung, Zugriffsrechte europäischer Ermittlungsbehörden, vergleichbare Projekte von Interpol, Teilnahme des BKA am Datenaustauschprojekt HAMAH, Einzelfragen zu Datensammlungen bei Europol (Hydra, Travellers, Check the Web), Datenspeicherungen zu ausländischen Kämpfern im Europol-Informationssystem, Zusammenarbeit zwischen PWGT (Police Working Group an Terrorism) und Europol, EU-US-Zusammenarbeit bei der Bekämpfung der Schleusungskriminalität, weitere Bereiche der Zusammenarbeit
(insgesamt 17 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Ausländischer Kämpfer; Biometrie; Bundeskriminalamt; Daktyloskopie; Datenabgleich; Datenaustausch; Datenbank; Datenspeicherung; Erkennungsdienstliche Maßnahme; Europol; Internationale Zusammenarbeit; Interpol; Irak; Personenbezogene Daten; Polizeiliches Informationssystem; Polizeiliche Zusammenarbeit ; Schleuserkriminalität; Syrien; Terrorismusbekämpfung; USA; US-Streitkräfte

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
15.03.2017 - BT-Drucksache 18/11675
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Annette Groth, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
07.04.2017 - BT-Drucksache 18/11893