Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80595]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Europäische Regelungen zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 18/224 , S. 22462D - 22463B

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Schlussfolgerungen und Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus dem Schreiben der EU-Kommissarin für Beschäftigung, Soziales, Qualifikationen und Arbeitskräftemobilität, Marianne Thyssen, vom 1. März 2017, in dem sie die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, den Bundesminister der Finanzen und die Bundesministerin für Arbeit und Soziales darüber informiert, dass die Kommission beschlossen hat, eine Änderung der europäischen Regelungen zur Koordinierung der Systeme der sozialen Sicherheit, die die Indexierung der Familienleistungen an das Lebenshaltungsniveau in den Aufenthaltsstaaten der Kinder ermöglichen würde, nicht einzuführen, und welche Auswirkungen hat dies auf den Referentenentwurf des Bundesministeriums der Finanzen eines Gesetzes zur Anpassung kindergeldrechtlicher Regelungen vom 10. Februar 2017?  

Schlagwörter

Europäische Union ; Kindergeld; Soziale Sicherung

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
17.03.2017 - BT-Drucksache 18/11554, Nr. 30
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
22.03.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/224, S. 22462D - 22463B
 
Volker Beck (Köln), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 22462D
Dr. Michael Meister, Parl. Staatssekr., Bundesministerium der Finanzen, Antwort, S. 22462D