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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80584]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Auswirkungen der Differenzen zwischen der Türkei und der EU auf die Zusammenarbeit mit der NATO sowie auf das Flüchtlingsabkommen  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/224 , S. 22476D - 22477A

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Hinsichtlich welcher Zusammenarbeitsformen trifft es, wie von der "Frankfurter Allgemeine Zeitung" in ihrer Onlineausgabe vom 15. März 2017 unter dem Titel "Türkischer Minister stellt Flüchtlingsabkommen in Frage" berichtet, zu, dass der "Streit zwischen Europa und der Türkei" Folgen auch für die NATO habe, da die türkische Regierung beispielsweise die militärische Zusammenarbeit der 28 NATO-Länder mit Partnerstaaten aus Europa, Asien und ehemaligen Sowjetrepubliken behindere, und welche Auswirkungen haben die Anschuldigungen der türkischen Regierung gegenüber europäischen Regierungen auf das sogenannte Flüchtlingsabkommen mit der Europäischen Union, zu dem auch die Patrouillen der NATO-Flotte unter Leitung der Deutschen Marine in der Ägäis gehören?  

Schlagwörter

Europäische Union; Internationales Abkommen; Internationale Zusammenarbeit; NATO ; Türkei

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
17.03.2017 - BT-Drucksache 18/11554, Nr. 19
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
22.03.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/224, S. 22476D - 22477A
 
Heike Hänsel, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 22476D
Michael Roth, Staatsmin., Auswärtiges Amt, Antwort, S. 22476D