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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80581]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Rückzahlbarkeit von Subventionen für deutsche Werften  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11586 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/12219 (Antwort)
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Wissenschaft, Forschung und Technologie ;
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

Aussetzung der verpflichtenden Rückzahlung von im Rahmen der "Innovationsbeihilfen zugunsten der deutschen Werftindustrie" geleisteten öffentlichen Innovationsfördermittel im Falle eines wirtschaftlichen Erfolges der Innovationen, Gründe, Rückforderungsverpflichtung des BMVI, praxisgerechte Definition des Erfolgsfalls, geförderte Unternehmen, Anteil an der Gesamtinvestition in die geförderte Maßnahme, abgelehnte Anträge, Zuwendungsansprüche ausländischer Firmen, vorgesehene "verlorene Zuschüsse"
(insgesamt 9 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Forschungspolitik ; Innovation; Schiffbau ; Subvention

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
15.03.2017 - BT-Drucksache 18/11586
 
Herbert Behrens, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Caren Lay, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
03.05.2017 - BT-Drucksache 18/12219