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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80574]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Visa-Verweigerung für Schüler des Ghana Permaculture Institute durch die Deutsche Botschaft Accra  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/224 , S. 22474A - 22474C

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Wie erklärt die Bundesregierung die erneute Visaverweigerung für vier junge erwachsene Schüler des Ghana Permaculture Institute (GPI) durch die Botschaft Accra am 25. bzw. 28. November 2016, die den Schüleraustausch mit der Schule für Erwachsenenbildung (SFE) Berlin – mit dem Deutschen Schulpreis 2016 ausgezeichnet – verhindert u. a. mit der Begründung, ein Schüler stamme aus "einer Region [...], die als wirtschaftlich schwach anzusehen ist" (Bescheid vom 25. November 2016, GZ: RK 516 E 84674), der Besuch der deutschen Schüler in Ghana zwar inzwischen stattfand, der Rückbesuch der ghanaischen Schüler in Deutschland im Rahmen des Entwicklungspolitischen Schulaustauschprogramms ENSA des Bundesministeriums für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) aber unmöglich ist, obwohl er vom BMZ finanziert ist und nachgeforderte Unterlagen nachgereicht wurden, und wie gedenkt die Bundesregierung dem entgegenzuwirken, dass der Austausch mit jungen Schülern aus Ländern des Südens, die eine Verwurzelung wegen ihres familiären Status und des erst beginnenden Arbeitslebens naturgemäß äußerst schwer nachweisen können, durch eine solche Visapraxis faktisch komplett eingestellt werden könnte?  

Schlagwörter

Diplomatische Vertretung; Entwicklungszusammenarbeit; Ghana ; Schüleraustausch; Visum

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
17.03.2017 - BT-Drucksache 18/11554, Nr. 10
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
22.03.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/224, S. 22474A - 22474C
 
Hans-Christian Ströbele, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 22474A
Michael Roth, Staatsmin., Auswärtiges Amt, Antwort, S. 22474B