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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80562]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Export von abgebrannten Brennelementen ins Ausland  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 18/224 , S. 22453C - 22454B

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Besteht aus fachlicher Sicht des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit (BMUB) die Notwendigkeit, die hierzulande angefallenen und lagernden graphithaltigen abgebrannten Brennelementkugeln zur Konditionierung ins Ausland zu exportieren, um sie in einem hiesigen tiefengeologischen Endlager endlagern zu können oder nicht (bitte mit ausführlicher Begründung), und kann das BMUB bestätigen, dass es bei Exportgenehmigungen für hochradioaktive Abfälle weiterhin für die Prüfung des atomrechtlichen Erfordernisses der schadlosen Verwertung und die Fachaufsicht zuständig ist (bitte ausführlich darlegen; vgl. Pressemitteilung Nr. 190/10 des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit vom 6. Dezember 2010)?  

Schlagwörter

Abfallverbringung; Atomtransport; Endlagerung radioaktiver Abfälle ; Kernbrennstoff; Radioaktiver Abfall

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
17.03.2017 - BT-Drucksache 18/11554, Nr. 1
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
22.03.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/224, S. 22453C - 22454B
 
Sylvia Kotting-Uhl, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 22453C
Rita Schwarzelühr-Sutter, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, Bau und Reaktorsicherheit, Antwort, S. 22453D