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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80244]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Die Kopplung von Entwicklungszusammenarbeit und Abschiebungen im Fall der Maghreb-Staaten  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11512 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11795 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Entwicklungspolitik ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Einheitliche Position innerhalb der Bundesregierung, Pläne zur Kürzung von Entwicklungsgeldern für Staaten mit niedriger Kooperationsbereitschaft, wissenschaftliche Position und Beratung durch das Deutsche Institut für Entwicklungspolitik, Risiken einer Kopplung, mögliche Sanktionsmaßnahmen, entwicklungspolitische Bedeutung von Finanzierungszusagen für Aufnahmeländer und -gemeinden, Förderschwerpunkte in Marokko, Tunesien und Algerien, von etwaigen Kürzungen betroffene Bereiche
(insgesamt 9 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Algerien; Deutsches Institut für Entwicklungspolitik; Entwicklungspolitik; Entwicklungszusammenarbeit ; Flüchtlingspolitik; Internationale Zusammenarbeit; Kapitalhilfe; Marokko; Politikberatung; Rückführung ausreisepflichtiger Personen ; Tunesien

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
09.03.2017 - BT-Drucksache 18/11512
 
Niema Movassat, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Heike Hänsel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (federführend)
 
30.03.2017 - BT-Drucksache 18/11795