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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80236]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Nachrüstungen von Fahrzeugen infolge des Abgasskandals  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11505 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11991 (Antwort)
Sachgebiete:
Umwelt ;
Verkehr ;
Staat und Verwaltung

Inhalt

Vom Rückruf des Kraftfahrt-Bundesamtes betroffene Fahrzeugmodelle der Bundesministerien bzw. Bundesbehörden, mögliche Weigerung Bayerns zur Nachrüstung der VW-Polizeifahrzeuge wegen Problematik der Geltendmachung von Schadensersatzansprüchen bzw. Gewährleistung umfassenden Verbraucherschutzes, Stilllegung manipulierter Fahrzeuge bei Nicht-Teilnahme an der Umrüstungsaktion, Steuernachzahlung wegen erhöhtem CO2-Ausstoß, Vorlage eines Berichts zu CO2-Messungen auffällig gewordener Fahrzeuge
(insgesamt 11 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Abgasreinigung; Abgasuntersuchung; Bayern; Bericht der Bundesregierung; Bundesbehörde; Bundesministerium; Dienstfahrzeug; Kfz-Abgas ; Kohlendioxid; Kraftfahrt-Bundesamt; Kraftfahrzeug; Kraftfahrzeugtechnik; Messwert; Polizeifahrzeug; Rückruf von Produkten; Schadensersatz; Software; Steuernachforderung; Verbraucherschutz; Volkswagen

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
09.03.2017 - BT-Drucksache 18/11505
 
Oliver Krischer, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Stephan Kühn (Dresden), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (federführend)
 
19.04.2017 - BT-Drucksache 18/11991