Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80222]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Maritime Zusammenarbeit mit Polizei, Gendarmerie und Militär in Libyen  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11483 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11953 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Europapolitik und Europäische Union ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Maritime Grenzsicherungsbehörden in Libyen, Schutzlinie zum Abfangen von Flüchtlingsbooten durch libysche Küstenwache, Ausbildung der libyschen Seepolizei im Rahmen diverser EU-Missionen, Lieferketten von Schleuserbooten und Maßnahmen zu deren Unterbrechung, Kontrolle von Schleusern, Standorte libyscher Schiffe in Europa, Überwachungsnetzwerk "Seepferdchen Mittelmeer", Kontrolle bzw. Regulierung privater Rettungsorganisationen, Unterbringung zurückgeführter Flüchtlinge, Loyalitäten ausgebildeter Angehöriger der Küstenwache, Ausbildung durch Frontex, weitere Unterstützung der libyschen Küstenwache
(insgesamt 20 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Auslandseinsatz der Bundeswehr; Auslandseinsatz der Polizei; EUBAM Libya; EUNAVFOR MED Operation SOPHIA; Europäische Union; EUROSUR; Flüchtlingsunterbringung; Frontex; Grenzschutz ; Hilfsorganisation; Illegale Einwanderung; Internationale Zusammenarbeit; Kriminalitätsbekämpfung; Küstenwache; Libyen ; Militärische Ausbildung; Polizeiausbildung; Rückführung ausreisepflichtiger Personen; Schleuserkriminalität

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
08.03.2017 - BT-Drucksache 18/11483
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Jan van Aken, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
11.04.2017 - BT-Drucksache 18/11953