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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80176]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Drohender Ausschluss der DB Regio von Vergabeverfahren  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 18/220 , S. 22029D - 22030D

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus dem drohenden Ausschluss der Tochter des bundeseigenen Bahnkonzerns Deutsche Bahn AG, DB Regio, von laufenden und bevorstehenden Vergabeverfahren aufgrund anhaltender Unzuverlässigkeit des Bahnunternehmens bei der Erbringung vereinbarter Leistungen auf Bahnstrecken wie der Frankenbahn, der Rems- und Filstalbahn und der Bodenseegürtelbahn (vgl. Stuttgarter Zeitung vom 13. Januar 2017 bzw. Stuttgarter Nachrichten vom 22. Februar 2017), und inwiefern macht die Bundesregierung ihre Einflussmöglichkeiten auf das im Staatseigentum befindliche Unternehmen dahingehend geltend, dass sich die Fahrgäste wieder auf vertragsgemäße Bahnangebote verlassen können?  

Schlagwörter

Deutsche Bahn; Verkehrspolitik

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
03.03.2017 - BT-Drucksache 18/11364, Nr. 46
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
08.03.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/220, S. 22029D - 22030D
 
Matthias Gastel, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 22029D
Norbert Barthle, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, Antwort, S. 22029D