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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80148]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Treffen des BKA mit Vertretern aus der Schweiz, Österreich und Frankreich zur Thematik der informationstechnischen Überwachung  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort:  BT-PlPr 18/220 , S. 22053D - 22054A

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Über welche "Grundlagen, Produkte und Methoden der informationstechnischen Überwachung" hat sich das Bundeskriminalamt im Rahmen von mehreren Arbeitstreffen sowie einem Treffen auf Amtsleitungsebene mit "Vertretern" aus der Schweiz, Österreich und Frankreich ausgetauscht (Bundestagsdrucksache 18/11261, Antwort zu Frage 13), und inwiefern dienten die Treffen auch der Verabredung eines gemeinsamen Ansatzes bei der Beschaffung, Nutzung bzw. Standardisierung staatlicher Trojaner-Programme ("Software zur Überwachung, wie z. B. Quellen-Telekommunikationsüberwachung oder Online-Durchsuchung")?  

Schlagwörter

Bundeskriminalamt; Frankreich; Innere Sicherheit; Online-Durchsuchung; Österreich; Schweiz; Telekommunikationsüberwachung

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
03.03.2017 - BT-Drucksache 18/11364, Nr. 20
BT -
Mündliche Frage/Schriftliche Antwort
 
08.03.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/220, S. 22053D - 22054A
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 22053D
Dr. Günter Krings, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort, S. 22054A