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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80144]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Prüfung der Erkenntnisse des marokkanischen Nachrichtendienstes zu Anis Amri  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 18/220 , S. 22021D - 22022D

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Warum beantwortet die Bundesregierung den zweiten Teil meiner Schriftlichen Frage 13 auf Bundestagsdrucksache 18/11220 nicht, der lautete, warum unterblieb die im Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrum (GTAZ) am 2. November 2016 vereinbarte Prüfung der Erkenntnisse durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) beim marokkanischen Nachrichtendienst vollständig, und wer hat diese Nichterfüllung der im GTAZ am 2. November 2016 (also sechs Wochen vor dem Anschlag in Berlin) übernommene Aufgabe, die vier Mitteilungen aus Marokko vom 19. September, 11. Oktober, 13. Oktober, 26. Oktober 2016 mit Erkenntnissen zu deutschlandfeindlichen Äußerungen Anis Amris zu einem Projekt, das er ausführt, und zu IS-Anhängern in Berlin, bei denen er unterkommt, zu prüfen, veranlasst bzw. zu verantworten?  

Schlagwörter

Amri, Anis ; Bundesamt für Verfassungsschutz; Islamischer Staat; Islamismus; Marokko; Nachrichtendienst; Terrorismus; Terrorist

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
03.03.2017 - BT-Drucksache 18/11364, Nr. 16
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
08.03.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/220, S. 22021D - 22022D
 
Hans-Christian Ströbele, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage, S. 22021D
Dr. Günter Krings, Parl. Staatssekr., Bundesministerium des Innern, Antwort, S. 22021D