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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80140]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Mündliche Frage  
 
Thematisierung der Menschenrechtslage im Rahmen des Besuchs der Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel in Ägypten  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Plenum:
Mündliche Frage/Mündliche Antwort:  BT-PlPr 18/220 , S. 22019D - 22020C

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

In welcher Form (bitte genaue Angaben) hat die Bundeskanzlerin im Rahmen ihres Besuches in Ägypten die ägyptische Regierung vor dem fortgesetzten Abbau von Menschenrechten durch die vom Machthaber Abdel Fattah Al-Sisi zu unterzeichnende Nichtregierungsorganisations-Gesetzgebung gewarnt, und welche Form von Sicherheitskooperation (militärisch oder polizeilich) bestehen zwischen der Bundesrepublik Deutschland und Ägypten?  

Schlagwörter

Ägypten ; Menschenrechte; Nichtregierungsorganisation

Vorgangsablauf

BT -
Mündliche Frage
 
03.03.2017 - BT-Drucksache 18/11364, Nr. 12
BT -
Mündliche Frage/Mündliche Antwort
 
08.03.2017 - BT-Plenarprotokoll 18/220, S. 22019D - 22020C
 
Inge Höger, MdB, DIE LINKE, Frage, S. 22019D
Dr. Maria Böhmer, Staatsmin., Auswärtiges Amt, Antwort, S. 22019D