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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-80122]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Besuch des Leiters des türkischen Geheimdienstes in Deutschland  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11394 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11736 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Besuch des türkischen Geheimdienstchefs (MIT) Hakan Fidan im Februar 2017: Vorbereitung des Besuchs, MIT-Delegation, Treffen mit deutschen Regierungs- und Behördenvertretern, weitere Begegnungen, Gesprächsthemen, Kontroversen, Ergebnisse und Vereinbarungen; Kenntnisse zur Unterstützung terroristischer Gruppierungen im Ausland, Abhörung eines Gesprächs zum Granatbeschuss türkischen Territoriums durch Agenten aus Syrien, Vorwurf der Verwicklung des MIT-Chefs in Mordanschläge
(insgesamt 14 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

Islamismus; Nachrichtendienst ; Nachrichtendienstliche Mittel; Spionage; Spitzel; Syrien; Terroristische Vereinigung; Türkei

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
28.02.2017 - BT-Drucksache 18/11394
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Jan van Aken, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
29.03.2017 - BT-Drucksache 18/11736