Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-79887]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Der Bundeswehreinsatz und die Flüchtlinge im Libanon  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/11197 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11566 (Antwort)

Sachgebiete:

Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Ausgaben für Bundeswehrbeteiligung im Rahmen der UNIFIL-Mission zwischen 2010 und 2016, Kriterien der Kostenermittlung, bilaterale Unterstützung der libanesischen Marine, Maßnahmen der Transformationspartnerschaft sowie polizeilichen und nachrichtendienstlichen Kooperation, EU-Libanon-Pakt, Anzahl und Situation von Flüchtlingen, insb. von Kindern, Finanzhilfe durch EU und Bundesregierung; Transport von Rüstungsgütern, Unterbindung des Waffenhandels im UNIFIL-Mandat, Zusammenarbeit mit deutschen Spionagebooten
(insgesamt 31 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Auslandseinsatz der Bundeswehr; Deutsche Marine; Europäische Union; Flüchtling ; Flüchtlingshilfe; Flüchtlingslager; Internationale Zusammenarbeit; Krisenbewältigung; Libanon ; Marine; Militärhilfe; Militärische Ausbildung; Minderjähriger; Nachrichtendienst; Polizeihilfe; UNIFIL ; Verteidigungsausgaben; Waffenhandel

Vorgangsablauf