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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-79690]
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Anmeldung von Maßnahmen des Schienenpersonennahverkehrs zur Förderung mit Bundesmitteln über das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11088 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11268 (Antwort)
Sachgebiete:
Verkehr

Inhalt

Verfahrensweise bei Verteuerung geförderter Projekte nach Erlass des Bewilligungsbescheides bei Nutzen-Kosten-Werten über bzw. unter 1,0, allgemeinen Preissteigerungen im Bau bei langen Realisierungszeiträumen sowie Kosteneinsparungen, umgesetzte bzw. vorgesehene Änderungen am GVFG-Fördermodell, fachliche Objektivität, Durchführung und Auftragsvergabe standardisierter Bewertungen für ÖPNV-Projekte
(insgesamt 9 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Baukosten; Bundesmittel; Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz; Kosten-Nutzen-Analyse; Öffentlicher Auftrag; Projektförderung; Schienenpersonennahverkehr ; Verkehrsinvestition

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
03.02.2017 - BT-Drucksache 18/11088
 
Sabine Leidig, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Herbert Behrens, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (federführend)
 
21.02.2017 - BT-Drucksache 18/11268