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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-79681]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Visaerteilungen im Jahr 2016  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/11083 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11588 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Visaerteilungspraxis, Angaben zu beantragten, zurückgezogenen, erteilten bzw. abgelehnten Visa, Entwicklung der Zahlen, Ausnahme- und Schengenvisa, Personalbestand und -kosten, Gebühreneinnahmen, Remonstrationen bzw. Klagen, Visa für den Ehegatten- bzw. Familiennachzug, Länder mit unzuverlässigem Urkundewesen, Missbrauchsfälle, Terminbuchungssysteme, Wartezeiten, Einsatz externer Dienstleister, Änderung des EU-Visakodex, Erkenntnisse aus der Nutzung des Visainformationssystems (VIS) und der Visawarndatei, EU-Pilotverfahren, Visumverweigerungen trotz Verpflichtungserklärung, Visaliberalisierungen mit Georgien, Ukraine und Kosovo
(insgesamt 37 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Europäische Union; Schengener Abkommen; Visa-Informationssystem; Visakodex; Visa-Warndatei; Visum

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
01.02.2017 - BT-Drucksache 18/11083
 
Sevim Dagdelen, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Wolfgang Gehrcke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
21.03.2017 - BT-Drucksache 18/11588