Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-79571]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Einsatz von Phosphorbomben durch die türkische Armee  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/11047 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11338 (Antwort)

Sachgebiete:

Verteidigung ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Nutzung von Phosphorbomben im Konflikt mit kurdischen Institutionen bzw. Milizen, Opferzahl, Thematisierung auf bilateraler, UN- und NATO-Ebene, Sanktionen infolge des völkerrechtswidrigen Einsatzes, Einsatz im Rahmen der Anti-IS-Koalition und diesbzgl. Konsequenzen, Auswirkungen auf die Beziehung zur türkischen Regierung sowie auf das EU-Türkei-Abkommen zur Migrationskontrolle, Position zur Steigerung deutscher Rüstungsexporte, Rolle Deutschlands beim Transport, Produktions- bzw. Herkunftsort
(insgesamt 11 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Arbeiterpartei Kurdistans; Bombe ; Europäische Union; Internationales Abkommen; Kurden; Migration; Paramilitärische Organisation; Phosphor; Terrorismusbekämpfung; Todesfall; Türkei ; Völkerrecht; Waffenhandel

Vorgangsablauf