Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-79505]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Deutsches Engagement im Bereich der Sicherheitssektorreform  

Initiative:

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/11015 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11458 (Antwort)

Sachgebiete:

Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Europapolitik und Europäische Union ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Maßnahmen der Bundesregierung im Bereich der von der Europäischen Kommission geplanten Sicherheitssektorreform (SSR), Einbettung bi- und multilateraler Programme bzw. Initiativen an vorgelegten EU-Referenzrahmen, Programmziele, systematische Evaluation, Ungleichgewicht zwischen zivilen und militärischen Aspekten der SSR, Paradigmenwechsel beim Grenzmanagement, Beteiligung deutscher Auslandsvertretungen, Details zu Unterstützungsmaßnahmen der EU zur Reform des libyschen Sicherheitssektors
(insgesamt 24 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

Außenbeziehungen der EU; Außenpolitik; Entwicklungszusammenarbeit; Europäische Union; Evaluation; Grenzschutz; Innere Sicherheit; Internationale Zusammenarbeit; Konfliktverhütung; Krisenbewältigung; Libyen; Militärhilfe; Militärische Ausbildung; Polizeiausbildung; Polizeihilfe; Programm der Bundesregierung; Programm der EU; Sicherheitspolitik

Vorgangsablauf