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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-79499]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Europäisches Migrationsmanagement mit und in Mali  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/10987 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11126 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Europapolitik und Europäische Union ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Regelungen zur Rückführung ausreisepflichtiger Malier auf bilateraler und europäischer Ebene, aktuelle Planungen, Mitwirkung der malischen Regierung, Anreize zur Kooperation, diesbzgl. Ansichten einzelner Bundesministerien, Identifizierungsverfahren, Abschiebungen malischer Staatsangehöriger aus Deutschland, EU-Verbindungsbeamter für Migration für Mali, Förderprojekte im Bereich Migrationsmanagement, Materiallieferungen, Unterstützung durch Bundeswehr bzw. deutsche Polizeikräfte, Prioritätensetzung des Auswärtigen Dienstes der EU
(insgesamt 30 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Auslandseinsatz der Bundeswehr; Auslandseinsatz der Polizei; Europäische Union; Flüchtlingspolitik; Fonds der EU; Grenzschutz; Identitätsfeststellung; Internationale Zusammenarbeit; Mali ; Migration; Projektförderung; Rückführung ausreisepflichtiger Personen ; Rückführungsabkommen; Schleuserkriminalität

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
23.01.2017 - BT-Drucksache 18/10987
 
Niema Movassat, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
10.02.2017 - BT-Drucksache 18/11126