Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-79473]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Aktueller Stand des Washingtoner Vertragswerks über nukleare Mittelstreckensysteme (INF-Verträge)  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/10983 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11330 (Antwort)

Sachgebiete:

Verteidigung ;
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Waffensysteme des sowjetisch-amerikanischen Abrüstungsvertrages gemäß den Definitionen einzelner postsowjetischer Staaten sowie der USA, Vertragsverletzungen durch Russland und USA, Stationierung des US-Raketenabwehrkomplexes in Polen und diesbzgl. Folgen, Tagung der Special Verification Commission (SVC), Maßnahmen zur Stärkung bzw. Rettung des INF-Vertrags, Kenntnisse zur Errichtung einer russischen Radarstation in Transnistrien
(insgesamt 13 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

Atomare Abrüstung ; Atomwaffe; INF-Vertrag; Internationales Abkommen; Konferenz; Polen; Raketenabwehr; Raketenwaffe; Russland ; Rüstungskontrolle; Transnistrien; USA

Vorgangsablauf