Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-79457]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Erweiterung des Schengener Informationssystems  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/10962 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11111 (Antwort)

Sachgebiete:

Europapolitik und Europäische Union ;
Innere Sicherheit ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

Defizite der Dateneingabe in EU-Datensysteme, Maßnahmen zur Terrorismusbekämpfung, Fingerabdruckfunktionalität und Speicherung von DNA-Daten im Schengener Informationssystem (SIS II), Mindeststandards bei Datenqualität, Zugriff von Europol zum SIS II, Datenabgleich mit Datenbank Eurodac, Forderung neuer Ausschreibungskategorien, Eingabe von Informationen zu "ausländischen Kämpfern" und "Gefährdern", Austausch biometrischer Daten mit Großbritannien, Integration von Finanzdaten (FIU.net) in Europol-Informationssysteme (EIS), innereuropäischer polizeilicher Informations- und Datenaustausch, nationale Kopie des SIS II, Datenbestände im SIS II (Stichtag 31. Dezember 2016), Prüfung des Gesetzgebungsvorschlag der EU-Kommission zur Optimierung der Wirksamkeit des SIS
(insgesamt 26 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Ausländischer Kämpfer; Daktyloskopie; Datenabgleich; Datenaustausch; Datenerhebung; Eurodac; Europäische Union; Europol; Gefährder; Gefahrenabwehr; Genetischer Fingerabdruck; Gesetzgebung; Informationsaustausch; Personenbezogene Daten; Polizeiliches Informationssystem; Polizeiliche Zusammenarbeit; Schengener Informationssystem ; Terrorismusbekämpfung

Vorgangsablauf