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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-79434]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Abschiebungen im Jahr 2016  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/10955 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11112 (Antwort)
Sachgebiete:
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Abschiebungen, Zurückweisungen und Zurückschiebungen sowie Überstellungen im Rahmen der Dublin-Verordnung; betroffene Minderjährige, Beteiligung an Abschiebemaßnahmen der EU-Grenzagentur FRONTEX, Sicherheitsbegleitung, abgebrochene Abschiebungen, Aufnahmeverweigerung durch Zielstaaten; Ausreiseentscheidungen gegenüber Drittstaatsangehörigen, Unionsbürgern und abgelehnten Asylsuchenden sowie Ausreisen; freiwillige Ausreisen, finanzielle Förderung, Zwangsgelder gegen Beförderungsunternehmen betr. Beförderung von Ausländern in das Bundesgebiet
(insgesamt 20 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Abschiebung; Asylbewerber; Asylverfahren; Dublin-Verordnung; Flüchtling; Frontex; Minderjähriger; Rückführung ausreisepflichtiger Personen ; Unionsbürgerschaft; Verkehrswirtschaft; Zwangsgeld

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
20.01.2017 - BT-Drucksache 18/10955
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Jan Korte, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
09.02.2017 - BT-Drucksache 18/11112