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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-79246]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Das "Polizeiprogramm Afrika" der Deutschen Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) GmbH und andere Kooperationen mit afrikanischen Polizeieinheiten  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/10831 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11307 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Gesamtmittel seit Förderbeginn, Evaluation und deren Ergebnisse, Auswahlprozess für die aktuelle dritte Phase, länderspezifische Lieferungen von Sach- und Dienstleistungen, Material und deren finanzieller Umfang, Maßnahmen zur Bekämpfung transnationaler organisierter Kriminalität beim Aufbau von AFRIPOL, Informationen zur Durchführung des Programms im Südsudan, Beschränkungen zur Ausfuhr von Ausrüstung, Unterstützung in den Bereichen Sicherheit und Migration sowie Aufbau von Polizeistrukturen im Projekt Adwenpa II, westafrikanische Länder mit Anschluss an das Informationssystem von Interpol
(insgesamt 22 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Afrika ; Ausfuhrbeschränkung; Bundesmittel; Deutsche Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit; Evaluation; Interpol; Migration; Organisierte Kriminalität; Polizeibehörde; Polizeihilfe ; Polizeiliches Informationssystem; Polizeiliche Zusammenarbeit; Südsudan; Westafrika

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
11.01.2017 - BT-Drucksache 18/10831
 
Niema Movassat, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
21.02.2017 - BT-Drucksache 18/11307