Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-79142]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Der Anschlag auf einen Berliner Weihnachtsmarkt am 19. Dezember 2016 und der Fall Anis Amri - Verantwortung und etwaige Fehler der Sicherheitsbehörden  

Initiative:

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/10812 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11027 (Antwort)

Sachgebiete:

Innere Sicherheit

Inhalt

Erkenntnisse zur Person Anis Amri: Einstufung als Gefährder, Unterrichtung anderer Behörden, Kontakte zum sog. Islamischen Staat (IS) bzw. anderen extremistischen Kreisen, Überwachungsmaßnahmen, Haft, Duldungsbescheinigung, Kenntnisse zu Freiheitsstrafen in Tunesien und Italien, Nutzung von Aliasnamen, Sozialbetrug, Meldungen des marokkanischen Nachrichtendienstes; weitere Anschlagspläne, Waffenbesitz; Behandlung des Falles Anis Amri im GTAZ; Erkenntnisse und Maßnahmen von BfV, BND, BKA und BAMF; Ermittlungen des Generalbundesanwalts (GBA); Definition des Begriffs "Gefährder", Anzahl eingestufter Gefährder, Staatsangehörigkeiten, Gefährder-Datei, Koordination der Überwachung zwischen Polizeien und Verfassungsschutz
(insgesamt 10 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

Amri, Anis ; Attentat; Aufenthaltsrecht; Berlin; Bundesamt für Migration und Flüchtlinge; Bundesamt für Verfassungsschutz; Bundeskriminalamt; Bundesnachrichtendienst; Ermittlungsverfahren; Freiheitsstrafe; Gefährder; Gefahrenabwehr; Gemeinsames Terrorismusabwehrzentrum; Generalbundesanwalt beim Bundesgerichtshof; Haft; Informationsaustausch; Islamischer Staat; Islamismus; Marokko; Nachrichtendienst; Observation; Personenbezogene Daten; Polizei; Polizeiliche Maßnahme; Polizeiliches Informationssystem; Polizeiliche Zusammenarbeit; Schusswaffe; Sicherheitsbehörde; Telekommunikationsüberwachung; Terrorismus; Terrorismusbekämpfung ; Terrorist; Verfassungsschutz; V-Person; Weihnachtsmarkt

Vorgangsablauf