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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-79072]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Straf- und Disziplinarverfahren gegen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Bundesamtes für Verfassungsschutz  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/10806 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10974 (Antwort)
Sachgebiete:
Staat und Verwaltung ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Ermittlungs- und Disziplinarverfahren gegen Mitarbeiter des BfV 2013 bis 2016, Suspendierungen, zwangsweise Versetzung oder Beurlaubung, Entlassungen, Suizide im Kontext dienstlicher Vorgänge, Krankenstand im BfV, Antikorruptionsbeauftragter
(insgesamt 9 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Bundesamt für Verfassungsschutz ; Bundesbediensteter; Disziplinarmaßnahme; Disziplinarverfahren; Entlassung von Arbeitnehmern; Ermittlungsverfahren; Krankenstand; Suizid; Suspendierung; Verfassungsschutz

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
09.01.2017 - BT-Drucksache 18/10806
 
Martina Renner, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Frank Tempel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
25.01.2017 - BT-Drucksache 18/10974