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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-79000]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Personalplanung und aktuelle Lage bei der Bundespolizei  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/10798 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10949 (Antwort)
Sachgebiete:
Staat und Verwaltung ;
Innere Sicherheit ;
Arbeit und Beschäftigung

Inhalt

Aufstockung des Personals der BPol im Zuge der Haushaltsberatungen 2016, Integration in das Personal- und Ausbildungskonzept; Personal-Soll-Stärke einzelner Organisationseinheiten der BPol, Frauen- und Männeranteil je Dienstposten, Migrationshintergrund der Beamten, Sprachkenntnisse, Arbeitsbedingungen (Arbeitszeiten, Überstunden, Überlastungsanzeigen, Dienstausfallzeiten), Besetzung der Reviere; BPol-Einsätze im In- und Ausland: Grenzschutz, Migrationskontrolle, Schleuserkriminalität, Schutz von Flüchtlingsunterkünften, Rückführung abgelehnter Asylbewerber, Anträge auf Abschiebungshaft, pflichtwidriges Verhalten im Einsatz; BPol-Prognose zu Flüchtlingszahlen; Disziplinarverfahren gegen Anhänger der "Reichsbürger"; Aufbau der Beweissicherungs- und Festnahmeeinheit (BFE+)
(insgesamt 37 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Abschiebung; Abschiebungshaft; Arbeitsbedingungen; Arbeitszeit; Auslandseinsatz der Polizei; Bundespolizei ; Deutscher Staatsangehöriger ausländischer Herkunft; Disziplinarverfahren; Flüchtlingsunterbringung; Frau; Frontex; Grenzkontrolle; Grenzschutz; Mehrarbeit; Migrant; Personalausstattung; Personalbedarf; Personalbeschaffung; Personalentwicklung; Personalplanung; Polizeiausbildung; Reichsbürgerbewegung; Rückführung ausreisepflichtiger Personen; Schleuserkriminalität; Sprachkompetenz; Vereinbarkeit von Familie und Beruf

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
21.12.2016 - BT-Drucksache 18/10798
 
Irene Mihalic, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Luise Amtsberg, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
23.01.2017 - BT-Drucksache 18/10949