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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-78986]
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Schriftliche Frage  
 
Konsequenzen aus der Studie "Das missachtete Verfassungsgebot"  
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/10773 (Schriftliche Fragen)

Inhalt

Originaltext der Frage(n):

Welche Konsequenzen zieht die Bundesregierung aus der Studie "Das missachtete Verfassungsgebot" des Rechtswissenschaftlers Prof. Dr. Michael Wrase und des Bildungsforschers Prof. Dr. Marcel Helbig (https://beck-online.beck.de/?vpath=bibdata/zeits/NVWZ/2016/cont/NVWZ.2016.1591.1.htm), in welcher die These vertreten wird, dass Artikel 7 des Grundgesetzes von vielen Privatschulen missachtet wird und der Zugang zu Privatschulen nicht allen offen steht, und welche Maßnahmen ergreift die Bundesregierung, um dies zu verhindern?  

Schlagwörter

Grundgesetz Art. 7 ; Privatschule ; Studie

Vorgangsablauf

BT -
Schriftliche Frage/Schriftliche Antwort
 
23.12.2016 - BT-Drucksache 18/10773, Nr. 58
 
Özcan Mutlu, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Frage
Stefan Müller, Parl. Staatssekr., Bundesministerium für Bildung und Forschung, Antwort