Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-78747]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Verlauf der "Operation Sophia" im Mittelmeer und Erkenntnisse über Fluchtrouten und Schleuserstrukturen  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/10768 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11102 (Antwort)

Sachgebiete:

Außenpolitik und internationale Beziehungen ;
Europapolitik und Europäische Union ;
Ausländerpolitik, Zuwanderung

Inhalt

Erkenntnisgewinne aus dem bisherigen Verlauf der EU-Mission EUNAVFOR MED, Datenspeicherung und Weiterleitung personengebundener Informationen, Einfluss der Operation auf Schleusernetzwerke, Meldungen über verdächtige Boote, Einstufungskriterien, angehaltene, durchsuchte, umgeleitete und zerstörte Boote, Gewaltanwendungen, Festnahmen, Einsatz von Kampfschwimmern, Zusammenarbeit mit der NATO-Mission ACTIVE ENDEAVOUR, Interaktion mit Schiffen von Nichtregierungsorganisationen, aus Seenot Gerettete, Rückführungen, Pull-Faktor der Flüchtlingsmigration
(insgesamt 21 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

Auslandseinsatz der Bundeswehr; Datenaustausch; Datenspeicherung; EUNAVFOR MED Operation SOPHIA ; Europäische Union; Festnahme; Gewalt; Migration; Militärische Kooperation; NATO; Nichtregierungsorganisation; Operation Active Endeavour; Personenbezogene Daten; Rückführung ausreisepflichtiger Personen; Schleuserkriminalität ; Seenotrettung

Vorgangsablauf