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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-78736]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Datenschutzproblematik der Datei "Gewalttäter Sport"  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/10724 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10908 (Antwort)
Sachgebiete:
Sport, Freizeit und Tourismus ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Datei "Gewalttäter Sport" (DGS): Datenbestand, Ausschreibungsanlässe, Eintragungsgründe, Arten personenbezogener Daten, Maßnahme- und Fallgrunddaten, Zuordnungen zum rechtsmotivierten Bereich, Erfassungs- und Abfragemöglichkeiten, Informationspflichten, Einlegung von Rechtsmitteln, Löschungsersuchen, Speicherfristen, polizeilicher Datenaustausch, Datenqualitätskontrollen, Abschlussbericht der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu Überprüfung und Anpassung der DGS, sonstige Dateien mit Sportbezug, Datenübermittlung ins Ausland, Rechtsgrundlagen und Datenschutzvoraussetzungen; Einsatz Fankundiger Beamter (FKB) durch die Bundespolizei, Überwachung schienengebundenen Fanreiseverkehrs
(insgesamt 39 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Biometrie; Bundespolizei; Datenaustausch; Datenschutz; Datenverarbeitung; Fotografie; Fußball; Gefahrenabwehr; Gewaltprävention; Gewalttäter; Gewalttäterdatei Sport; Hooligan ; Personenbezogene Daten; Polizeiliches Informationssystem ; Polizeiliche Zusammenarbeit; Rechtsextremismus; Schienenfahrzeug; Schienenpersonenverkehr; Sport; Sportveranstaltung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
15.12.2016 - BT-Drucksache 18/10724
 
Monika Lazar, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Özcan Mutlu, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
19.01.2017 - BT-Drucksache 18/10908