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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-78728]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Weiteres Datenleck bei der EU-Polizeiagentur Europol  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/10717 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10870 (Antwort)
Sachgebiete:
Europapolitik und Europäische Union ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Sicherheit sensibler Informationen bei Europol, Unterrichtung der Bundesregierung zum Datenverlust, Erkenntnisse bzgl. Datenweitergabe und Verantwortlichkeit, betroffene Datenbestände, Untersuchungen; weitere Datenverluste von EU-Agenturen, Angriff auf Schengener Informationssystem in Dänemark, Herausgabe personenbezogener Daten durch US-Diensteanbieter, Datenbestände von Europol zu ausländischen Kämpfern und islamistischen Extremismus, Aktivitäten der "Meldestelle für Internetinhalte" (EU IRU)
(insgesamt 17 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Datenaustausch; Datenbank; Datenschutz; Europäische Agentur; Europol ; Informationssicherheit ; Informationssystem; Personenbezogene Daten; Polizeiliches Informationssystem; Schengener Informationssystem; Terrorismusbekämpfung; USA

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
14.12.2016 - BT-Drucksache 18/10717
 
Andrej Hunko, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Wolfgang Gehrcke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
18.01.2017 - BT-Drucksache 18/10870