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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-78722]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Rolle Russlands bei den Kampfhandlungen in der Ostukraine  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/10718 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/11082 (Antwort)
Sachgebiete:
Außenpolitik und internationale Beziehungen

Inhalt

Einhaltung des Waffenstillstands seit Unterzeichnung des Abkommens Minsk II, Beteiligung nichtukrainischer Akteure an Kampfverbänden in nicht von der ukrainischen Regierung kontrollierten Gebieten, insb. reguläre Angehörige russischer Streitkräfte, Truppengattungen und Rotation, militärische Ausrüstung und deren Transport aus Russland, Tendenz und Bedeutung der militärischen Unterstützung aus Russland, Informationsquellen
(insgesamt 22 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Ausländischer Kämpfer; Bewaffneter Konflikt; Bürgerkrieg; Internationaler Konflikt; Internationales Abkommen; Krisengebiet; Militärische Intervention ; Militärischer Verband; Nachrichtendienst; Paramilitärische Organisation; Russische Streitkräfte; Russland ; Rüstungsgut; Separatismus; Söldner; Ukraine ; Waffenruhe; Wehrmaterial

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
14.12.2016 - BT-Drucksache 18/10718
 
Marieluise Beck (Bremen), MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Annalena Baerbock, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Auswärtiges Amt (federführend)
 
02.02.2017 - BT-Drucksache 18/11082