Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-78653]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Fragen zur Sicherheit beim Bundesamt für Verfassungsschutz  

Initiative:

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/10698 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10847 (Antwort)

Sachgebiete:

Staat und Verwaltung ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Festnahme des Mitarbeiters des BfV, Roque M., unter dem Verdacht der Planung eines Bombenanschlags in der BfV-Zentrale: Arbeitsbereiche und Funktionen des Mitarbeiters, Zugang zu Verschlusssachen, Einstellungsverfahren, Sicherheitsüberprüfung, interne und externe Kommunikation des BfV zum Sachverhalt, Erfüllung der Fürsorgepflicht, Unterrichtung des Parlamentarischen Kontrollgremiums des Deutschen Bundestages, Anwendungsbereich des Sicherheitsüberprüfungsgesetzes
(insgesamt 10 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Attentat; Bundesamt für Verfassungsschutz ; Dienstgebäude; Festnahme; Islamismus; Öffentlich Bediensteter; Parlamentarisches Kontrollgremium <Dt. Bundestag>; Personalauswahl; Personalbeschaffung; Sicherheitsüberprüfungsgesetz; Sicherheitsüberprüfung von Personen ; Verfassungsschutz; Verschlusssache

Vorgangsablauf