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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-78628]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Sicherheits- und Zuverlässigkeitsüberprüfungen im Bereich des Bundes  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/10681 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10838 (Antwort)
Sachgebiete:
Staat und Verwaltung ;
Innere Sicherheit ;
Arbeit und Beschäftigung

Inhalt

Sicherheitsüberprüfungen im nichtöffentlichen, öffentlichen und militärischen Bereich, Anpassung von Überprüfungsmaßnahmen, Ausnahmeregelungen für kurzzeitige Einsätze an sicherheitsempfindlichen Stellen
(insgesamt 17 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Bundesbehörde; Bundesministerium; Bundesverwaltung; Bundeswehr; Bundeswehrangehöriger; Öffentlich Bediensteter; Privatunternehmen; Sicherheitsüberprüfung von Personen

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
12.12.2016 - BT-Drucksache 18/10681
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Frank Tempel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
16.01.2017 - BT-Drucksache 18/10838