Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-78526]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem - Haltung der Bundesregierung nach dem Vorschlag der Europäischen Kommission  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/10594 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10775 (Antwort)

Sachgebiete:

Europapolitik und Europäische Union ;
Innere Sicherheit ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

Einführung eines EU-weiten Reiseinformations- und -genehmigungssystems (ETIAS) für von der Visumpflicht befreite Reisende aus EU-Drittstaaten: Mehrwert, Grenzverfahren, Kosten, Erfahrung anderer Staaten mit elektronischen Reisegenehmigungsverfahren, Nutzung bestehender Informationssysteme, Antragstellung, zeitlicher Vorlauf, notwendige sachdienliche Angaben, Gebühr, IT-Infrastruktur, nationale Kontaktstelle, zugriffsberechtigte Sicherheitsbehörden, Vorabkontrolle im ETIAS, automatisierter Datenabgleich mit nationalen und EU-Datenbanken, Speicherung EU-Staatsangehöriger, Europol als Prüm-Partner, DNA-Datenspeicherung im SIS II, Umsetzung der "Aachener Erklärung", Aufgaben von eu-LISA und Frontex für den Betrieb des ETIAS, ETIAS Screening Board, "ETIAS-Beobachtungsliste", Rechtsschutzmöglichkeiten
(insgesamt 25 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Datenabgleich; Datenspeicherung; Drittstaat; Einreisegenehmigung ; Europäische Agentur für das Betriebsmanagement von IT-Großsystemen im Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts; Europäisches Reiseinformations- und -genehmigungssystem ; Europäische Union; Europol; Frontex; Genetischer Fingerabdruck; Grenzkontrolle; Informationssystem; Personenbezogene Daten; Prümer Vertrag; Reisebestimmungen; Schengener Informationssystem; Sicherheitsbehörde

Vorgangsablauf