Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-78490]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Selbständiger Antrag von Ländern auf Entschließung  
 
Entschließung des Bundesrates zum Erhalt der Außenstellen der Behörde des Bundesbeauftragten für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen Deutschen Demokratischen Republik  
Initiative:
Sachsen
Sachsen-Anhalt
Thüringen
 
Aktueller Stand:
Angenommen  
Wichtige Drucksachen:
BR-Drs 743/16 (Antrag)
Plenum:
Ausschusszuweisung:  BR-PlPr 952 , S. 539B
BR-Sitzung:  BR-PlPr 953 , S. 27B - 27C
Sachgebiete:
Staat und Verwaltung ;
Neue Bundesländer / innerdeutsche Beziehungen

Inhalt

Bedeutung der Außenstellen bei der andauernden Aufarbeitung der SED-Diktatur insbesondere durch die Möglichkeit der ortsnahen Einsicht in die Akten, Begrüßung des Beschlusses des Bundestages (Drucksache 18/8705) zu Aktenzugang und Akteneinsicht, Forderung an die Bundesregierung nach Erhalt der Außenstellen  

Schlagwörter

Akteneinsicht; Außenstelle; Bundesbeauftragter für die Unterlagen des Staatssicherheitsdienstes der ehemaligen DDR ; Vergangenheitsbewältigung

Vorgangsablauf

BR -
Länderantrag, Urheber: Sachsen, Sachsen-Anhalt, Thüringen
 
07.12.2016 - BR-Drucksache 743/16
Ausschüsse:
Ausschuss für Kulturfragen (federführend)
BR -
Ausschusszuweisung
 
16.12.2016 - BR-Plenarprotokoll 952, TOP 76, S. 539B
 
Sebastian Gemkow, Stellv. MdBR (Staatsminister der Justiz), Sachsen, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 539B
Beschluss:
S. 539B - Ausschusszuweisung (743/16)
 
BR -
BR-Sitzung
 
10.02.2017 - BR-Plenarprotokoll 953, TOP 29, S. 27B - 27C
 
Lorenz Caffier, MdBR (Minister für Inneres und Europa), Mecklenburg-Vorpommern, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 27B
Dr. Fritz Jaeckel, MdBR (Staatsminister für Bundes- und Europaangelegenheiten und Chef der Staatskanzlei), Sachsen, Rede (zu Protokoll gegeben), S. 27B
Beschluss:
S. 27C - Annahme (743/16)
 
BR -
Beschlussdrucksache
 
10.02.2017 - BR-Drucksache 743/16(B)