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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-78479]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Effizienz von Videoüberwachungen  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/10587 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10758 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit

Inhalt

Ausweitung der Videoüberwachung öffentlich zugänglicher Räume und Wirksamkeit betr. Verhinderung von Terroranschlägen, empirische Daten; Reaktionsmöglichkeit privater Betreiber von Videoüberwachungssystemen bei verdächtigen Vorgängen, personelle Ausstattung; Abwägung von Sicherheitsaspekten und Grundrechtserwägungen betr. des Einsatzes von Videoüberwachung durch Datenschutzbehörden der Länder; Einführung von Gesichtserkennungssoftware
(insgesamt 15 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Biometrie; Bundesdatenschutzgesetz; Datenschutz; Datenschutzbeauftragter; Gesetzgebung; Gesicht; Identitätsfeststellung; Informationelle Selbstbestimmung; Innere Sicherheit; Öffentlicher Raum; Sicherheitsgewerbe; Terrorismusbekämpfung; Videoüberwachung

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
06.12.2016 - BT-Drucksache 18/10587
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Dr. André Hahn, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
22.12.2016 - BT-Drucksache 18/10758