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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-78441]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Warnungen vor islamistisch motivierten Terroranschlägen  
Initiative:
Fraktion DIE LINKE
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/10572 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10741 (Antwort)
Sachgebiete:
Innere Sicherheit

Inhalt

Terrorwarnungen und mit Terrorwarnungen verbundene Veranstaltungsabsagen oder Gebäudeschließungen sowie Festnahmen von Terrorverdächtigen: Herkunft und Zuverlässigkeit der Quellen und Informationen, Beiträge bzw. Erkenntnisse in- und ausländischer Nachrichtendienste, Bestätigung der Bedrohungslage im Zuge der Ermittlungen, Strafprozesse; Anschläge mit islamistischen Hintergrund in Deutschland
(insgesamt 17 Einzelfragen mit zahlreichen Unterfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Attentat; Ermittlungsverfahren; Festnahme; Innere Sicherheit; Islamismus ; Nachrichtendienst; Nachrichtendienstliche Mittel; Strafprozess; Terrorismus; Terrorismusbekämpfung; Terroristische Vereinigung; Veranstaltung; Verfassungsschutz

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion DIE LINKE
 
02.12.2016 - BT-Drucksache 18/10572
 
Ulla Jelpke, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
Frank Tempel, MdB, DIE LINKE, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium des Innern (federführend)
 
21.12.2016 - BT-Drucksache 18/10741