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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-78349]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Durchsetzung von Verbraucherrechten beim Telefonanbieterwechsel  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/10478 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10688 (Antwort)
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Recht ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

Verbraucherbeschwerden im Telekommunikationsbereich bei der Bundesnetzagentur, Schlussfolgerungen zur Stärkung des Verbraucherschutzes; Probleme beim Telefonanbieterwechsel: Beschwerden im Mobilfunk- und Festnetzbereich, betroffene Anbieter, Bearbeitungsdauer, Verfahren und Sanktionen, Schadensersatzzahlungen, Gründe für Verzögerungen und Gegenmaßnahmen, Wartezeiten, Gefahr langfristiger Vertragsbindungen durch sehr lange Mindestlaufzeiten, ungünstige Kündigungsfristen u.a.
(insgesamt 19 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Bundesnetzagentur für Elektrizität, Gas, Telekommunikation, Post und Eisenbahnen; Telefonie ; Telekommunikationsdienst ; Verbraucherschutz ; Vertrag; Wettbewerbsaufsicht

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
28.11.2016 - BT-Drucksache 18/10478
 
Nicole Maisch, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Renate Künast, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
15.12.2016 - BT-Drucksache 18/10688