Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-78301]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

"Blood and Honour" und "Combat 18" in Deutschland  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/10463 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10757 (Antwort)

Sachgebiete:

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen ;
Innere Sicherheit

Inhalt

Ersatzorganisationen für das rechtsextreme Netzwerk "Blood and Honour" ("Honour and Pride", "Hammerskins" u.a.), "Combat 18"-Gruppen, personelle Kontinuität, Veranstaltungen und Zusammenkünfte, zugehörige Unternehmen, Vereine, Homepages und Bands; Straftaten, Ermittlungsverfahren und Durchsuchungen; Beobachtung durch den Verfassungsschutz, Quellenmeldungen beim BfV und BND, Schutz der Identität von V-Personen; internationale Vernetzung, Mitteilungen ausländischer Sicherheitsbehörden; Waffentrainings, Waffen- oder Sprengstofffunde, Anschlagspläne
(insgesamt 26 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Attentat; Bundesamt für Verfassungsschutz; Bundesnachrichtendienst; Durchsuchung; Ermittlungsverfahren; Nachrichtendienst; Nachrichtendienstliche Mittel; Politische Straftat; Rechtsextremismus; Rechtsextremistische Organisation ; Sprengstoff; Terroristische Vereinigung; Verfassungsschutz; V-Person; Waffe; Website

Vorgangsablauf