Bildwortmarke: DIP

Deutscher Bundestag

Diese Seite ist ein Auszug aus DIP, dem Dokumentations- und Informationssystem für Parlamentarische Vorgänge , das vom Deutschen Bundestag und vom Bundesrat gemeinsam betrieben wird.

Mit DIP können Sie umfassende Recherchen zu den parlamentarischen Beratungen in beiden Häusern durchführen (ggf. oben klicken).

Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-78230]
Version für Lesezeichen / zum Verlinken
18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Nebentätigkeiten von Bundesrichterinnen und Bundesrichtern in den Jahren 2010 bis 2016  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/10435 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10781 (Antwort)
Sachgebiete:
Recht ;
Staat und Verwaltung

Inhalt

Detaillierte Zahlenangaben zu Anzahl der Bundesrichter, Umfang, Art und Genehmigungspraxis der Nebentätigkeiten, zu erzielten Einkünften, Auftragsgebern und Themen, Vereinbarkeit mit dem Verbot außerdienstlicher Rechtsgutachten, Anwendbarkeit der Bestimmungen des Beamtenrechts, Erwerbstätigkeit im Ruhestand mit Bezug zur vorherigen richterlichen Tätigkeit
(insgesamt 25 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Beamtenrecht; Bundesrichter ; Nebentätigkeit; Unabhängigkeit des Richters; Versorgungsempfänger

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
23.11.2016 - BT-Drucksache 18/10435
 
Katja Keul, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Dr. Gerhard Schick, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz (federführend)
 
28.12.2016 - BT-Drucksache 18/10781