Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-78229]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Anstrengungen des EU Internet Forums zur Entfernung von Internetinhalten und zum Zugang von Polizei und Geheimdiensten zu Verschlüsselung  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/10386 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10591 (Antwort)

Sachgebiete:

Europapolitik und Europäische Union ;
Innere Sicherheit ;
Medien, Kommunikation und Informationstechnik

Inhalt

Teilnehmer des EU-Internet-Forums am 8. Dezember 2016, Ergebnisse, Treffen im Umfeld, Zugang von Polizei und Geheimdiensten zu verschlüsselten Telekommunikationsinhalten sowie elektronischen Beweismitteln, Cybercrime-Konvention der UN, Verbreitung von Gegenerzählungen, Programm zur Stärkung der Zivilgesellschaft (CSEP), Netzwerk zur strategischen Kommunikation (ESCN), Entwicklung einer gemeinsamen Meldeplattform mit Internetdienstleistern, Datensammlung "Check the Web"; Aktivitäten der "Meldestelle für Internetinhalte" (EU IRU): Löschanträge, Erweiterung des Aufgabenspektrums, Aktionstage 2016; weitere Aktivitäten von Europol
(insgesamt 25 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Beweis; Europäische Union; Europol; Extremismus; Internet ; ITK-Branche; IT-Kriminalität; Kooperation; Kriminalitätsbekämpfung ; Kryptologie; Nachrichtendienst; Polizei; Propaganda; Soziale Medien; Terrorismusbekämpfung; Übereinkommen über Computerkriminalität; Veranstaltung; Zivilgesellschaft

Vorgangsablauf