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Deutscher Bundestag

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Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-78211]
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18. Wahlperiode
 
Vorgangstyp:
Kleine Anfrage  
 
Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH und Kiesabbau Mühlberg  
Initiative:
Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
Aktueller Stand:
Beantwortet  
Wichtige Drucksachen:
BT-Drs 18/10427 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10602 (Antwort)
Sachgebiete:
Wirtschaft ;
Umwelt

Inhalt

Ausschreibung zweier Bergwerkseigentümer in Brandenburg zur Abgabe einer Interessenbekundung durch die bundeseigene Bodenverwertungs- und -verwaltungs GmbH (BVVG): Vereinbarkeit von Ausschreibung und massivem Abbau der Kieslagerstätten mit Nachhaltigkeitsstrategie sowie Grundwasser- und Bodenschutzzielen, Ressourcensicherung für nachfolgende Generationen, Berücksichtigung von Umwelt- und Naturschutzbelangen sowie Wirtschafts- und Sozialstruktur der Regionen, Bedarfsermittlung unter Einbeziehung von Recycling statt Rohstoffabbau, Bedrohung landwirtschaftlicher Betriebe und Arbeitsplätze, Beteiligung der Bundesländer, unterschiedliche Rechtslage für den Kiesbergbau in West- und Ostdeutschland, mögliche Novelle des Bundesberggesetzes
(insgesamt 11 Einzelfragen)  

Schlagwörter

zuklappen Abgrabung ; Ausschreibung; Bodenschutz; Bodenverwertungs- und -verwaltungsgesellschaft; Bundesberggesetz; Gewässerschutz; Kies ; Landwirtschaftsbetrieb; Mühlberg/Elbe; Nachhaltige Entwicklung; Recycling; Regionale Wirtschaftsstruktur; Sozialstruktur; Umweltschutz

Vorgangsablauf

BT -
Kleine Anfrage, Urheber: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
 
22.11.2016 - BT-Drucksache 18/10427
 
Annalena Baerbock, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
Peter Meiwald, MdB, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Kleine Anfrage
und andere und andere
BT -
Antwort, Urheber: Bundesregierung, Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (federführend)
 
09.12.2016 - BT-Drucksache 18/10602