Basisinformationen über den Vorgang

[ID: 18-77678]

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18. Wahlperiode

 

Vorgangstyp:

Kleine Anfrage  

 

Strukturanpassungsfonds Braunkohleausstieg  

Initiative:

Fraktion DIE LINKE
 

Aktueller Stand:

Beantwortet  

Wichtige Drucksachen:

BT-Drs 18/10206 (Kleine Anfrage)
BT-Drs 18/10479 (Antwort)

Sachgebiete:

Wirtschaft ;
Energie ;
Öffentliche Finanzen, Steuern und Abgaben

Inhalt

Programmausgestaltung betr. Haushaltstitel 6092 686 12 "Förderung von Maßnahmen zur Strukturanpassung in Braunkohlebergbauregionen" im Wirtschaftsplan des Energie- und Klimafonds (EKF), insbes. für die Lausitz, beantragte und verausgabte Mittel, Antragsberechtigte, Mittelverwendung, Zugang für Akteure der Zivilgesellschaft, Verstetigung in den Folgejahren, Verhältnis zu den Mitteln aus dem Fonds "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur", "Experimentierklausel", Einrichtung einer Stabsstelle im BMWi; Steuerrückforderungen von Vattenfall an Kommunen in Braunkohleregionen, Kompensation für Steuerausfälle durch den Bund
(insgesamt 31 Einzelfragen)  

Schlagwörter

Braunkohle; Braunkohlenbergbau; Bundeshaushalt 2017; Bundesmittel; Energie- und Klimafonds; Fonds; Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur; Kohleausstieg; Kohlepolitik ; Lausitz; Regionalpolitik ; Steuererstattung; Steuermindereinnahmen; Vattenfall

Vorgangsablauf